AGB für die Webseite unseres Verbandes

  1. Nutzung der Webseite: http://weinregion-basel-solothurn.ch.
    Diese AGB gelten für die Mitglieder des Verbandes „Weinproduzenten Region Basel/Solothurn“ (nachfolgend WPV genannt) sowie für sonstige Nutzer und Besucher der Webseite.

1.2     Mitglieder und Nutzer können sich am Diskussionsforum beteiligen und die Dienstleistungen des WPV, die über die Webseite angeboten werden, in Anspruch nehmen.

1.3     Auf Wunsch können die Mitglieder des WPV ihre Daten auf der Webseite unter „Winzer-Adressen“ publizieren und ihre eigene Webseite verlinken lassen.

1.4     Man kann sich als Neumitglied des WPV über die Webseite anmelden.

  1. Finanzierung => nicht relevant
  2. Bannerwerbung => nicht relevant
  3. Haftung

4.1     Die Mitglieder und sonstige Besucher der Webseite sind sich bewusst, dass sich auch bei sorgfältiger Softwareentwicklung und Wartung Fehler einschleichen können, so dass der WPV nicht für hundertprozentige Verfügbarkeit der Dienstleistung einstehen kann.

4.2     Aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen können die Dienstleistungen kurzzeitig ausgesetzt oder beschränkt werden. Bei vorhersehbaren, längeren Unterbrüchen finden die Besucher eine entsprechende Information auf der Website.

4.3     Der WPV beschränkt seine Haftung auf Schäden, die auf vorsätzliche Vertragsverletzungen oder grobe und mittlere Fahrlässigkeit der für die Webseite zuständigen Vorstandsmitglieder oder ihrer Hilfspersonen zurückzuführen sind. Entstehen Mängel und Störungen sollten die Mitglieder diese unverzüglich mitteilen.

4.4     Der WPV haftet nicht für Mängel und Störungen, die er nicht zu vertreten hat, vor allem nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Drittunternehmen, mit denen er zusammenarbeitet oder von denen er abhängig ist.

4.5     Weiter haftet der WPV nicht für höhere Gewalt, unsachgemässes Vorgehen und Missachtung der Risiken seitens der Mitglieder oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel der Mitglieder oder Dritter, extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe der Mitglieder oder Störungen durch Dritte (Viren, Würmer usw.), die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen passieren.

4.6     Der WPV haftet nicht für die Pflichtverletzung eines Mitgliedes gegenüber einem anderen Mitglied aufgrund von zwischen diesen geschlossenen Vereinbarungen und Verträgen. Die Mitglieder sind für ihre geschäftliche und private Kommunikation untereinander selber verantwortlich.

4.7     Der WPV übernimmt unter keinen Umständen irgendwelche Haftung gegenüber Mitgliedern für direkte oder indirekte Schäden oder Nachteile, die durch die Benutzung und den Inhalt der über die Plattform publizierten Informationen oder die Übertragung der betreffenden Informationen im Internet entstehen.

4.8     Die Mitglieder und Besucher haben zu beachten, dass die Authentifizierung von Internetbenutzern nicht absolut zu gewährleisten ist, auch wenn die Angaben der Mitglieder vor der Registrierung überprüft werden. Der WPV garantiert nicht dafür, dass hinter den Teilnehmern in den Diskussionsforen, den verlinkten Webseiten und einer allfälligen Bannerwerbung wirklich die genannten Personen stehen. Wer über die Webseite Kontakt mit anderen Benützern aufnimmt, sollte sich selbst von der Identität der betreffenden Personen überzeugen.

  1. Datenschutz und Verarbeitung von Daten

5.1     Der WPV verpflichtet sich, die Regelungen des Datenschutzgesetzes und der Datenschutzverordnung zu beachten.

5.2     Die Mitglieder überlassen dem WPV alle für die vertragsgemässen Dienstleistungen erforderlichen Angaben und gewährleisten, dass alle von ihnen angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Die Mitglieder teilen allfällige Adressänderungen und sonstige notwendige Informationen unverzüglich mit.

5.3     Beim Diskussionsforum können die Mitglieder oder andere Nutzer sich mit einem Pseudonym beteiligen.

5.4     Die von den Mitgliedern übermittelten Daten werden im Prinzip nur im Rahmen bzw. zu Zwecken der Vertragserfüllung und im Interesse des WPV’s und seiner Mitglieder verwendet. Von anderen Nutzern, sofern nicht eine gegenseitige Vereinbarung besteht, werden Daten weder verwendet noch gespeichert

5.5     Der WPV verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten der Mitglieder, wie Name und Mailadresse, für die Durchführung und Abwicklung seines in den Statuten und diesen AGB festgelegten Angebotes.

5.6     Die Daten der Mitglieder dürfen anderen Mitgliedern bekannt gegeben werden. Wenn die Daten der Mitglieder auf der Webseite publiziert werden, können diese mittels eines Antrages bestimmen, welche Angaben sie veröffentlichen wollen.

5.7     Die Mitglieder nehmen zur Kenntnis, dass die Nutzungsdaten unter anderem mit Hilfe von Cookies verarbeitet werden, beispielsweise um eine Benutzer-ID zuzuordnen.

5.8     Bei Ausscheiden eines Mitgliedes werden auf dessen Wunsch oder durch den Webmaster seine sämtlichen Daten auf der Webseite gelöscht.

5.9     Der WPV kann die Daten der Mitglieder verarbeiten, wenn es zum Ermitteln und Stoppen von in betrügerischer Absicht gelieferten Informationen sowie rechtswidriger oder vertragswidriger Inanspruchnahme bzw. Missbrauch des WPV oder der Webseite notwendig ist. Zu diesem Zweck darf der WPV auch Nutzungsdaten, unter anderem mit Hilfe von Cookies ermitteln und verarbeiten, um aus dem Gesamtbestand aller aktuellen Informationen diejenigen herauszufinden, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte für Missbrauch bestehen. Das gilt auch, wenn die betreffende Person nicht mehr Mitglied des WPV’s ist. Der WPV kann diese Daten an Strafverfolgungsbehörden sowie in ihren Rechten verletzte Dritte übermitteln.

  1. Verpflichtung der Mitglieder

6.1     Die Mitglieder beschaffen auf eigene Kosten die Einrichtungen, die sie selber für die Eröffnung eines Web-Accounts benötigen (Hardware, Software).

6.2     Falls später einmal vorgesehen, erhalten die Mitglieder bei der Anmeldung ein Passwort. Sie sind verpflichtet, diese Passwörter geheim zu halten.

6.3     Die Mitglieder haben ihre Systeme so abzusichern, dass sie nicht zur Gefahrenquelle für andere werden.

6.4     Es ist grundsätzlich Sache der Mitglieder, Sicherungskopien von ihren Daten zu erstellen. Auf dem Server vorhandene Daten werden regelmässig gesichert. Diese Sicherung stellt ein Abbild zu einem gewissen Zeitpunkt dar.

6.5     Die Mitglieder sind dafür verantwortlich, dass die von ihnen gewählten Adressbezeichnungen (Domain, E-Mail-Adressen) frei sind und nicht gegen Rechte Dritter verstossen.

6.6     Es ist nicht erlaubt, Leistungen des WPV’s an Dritte entgeltlich oder unentgeltlich weiterzugeben oder Dritten den Zugang zu einem (noch nicht erstellten) Diskussionsforum zu ermöglichen.

6.7     Die Mitglieder dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Website verwenden. Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Inhalten der Plattform ist den Mitgliedern strikt untersagt.

6.8     Der WPV übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die entstehen, weil Mitglieder die in Ziffer 6.1 bis 6.7 genannten Verpflichtungen nicht erfüllen.

6.9     Der WPV behält sich vor, die Zulassung zu sperren, wenn ein Mitglied die in Ziffer 6.1 bis 6.7 genannten Pflichten verletzt. In leichten Fällen kann das Mitglied verwarnt werden.

  1. Verpflichtung zu rechtmässigem Verhalten

7.1     Die Mitglieder verpflichten sich, keine anderen Mitglieder oder sonstige Websitebenützer mit unerwünschten Kommunikationsversuchen und Werbung zu belästigen.

7.2     Die Mitglieder sind verpflichtet, im Umgang mit anderen Mitgliedern die geltenden rechtlichen Regelungen zu befolgen, z.B. keine Kettenbriefe oder betrügerische Angebote zu versenden.

7.3     Die auf der Plattform publizieren Daten und Informationen dürfen nicht gegen Persönlichkeitsrechte, Presserecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und Vorschriften über Marken und Design sowie gegen weitere rechtliche Regelungen der Schweiz verstossen. Soweit notwendig, ist auch das internationale Recht und auf jeden Fall die Netiquette zu berücksichtigen.

7.4     Der WPV behält sich vor, die Nutzung sofort zu sperren, wenn der Inhalt einer Publikation auf der Plattform gesetzeswidrig ist oder gravierend gegen die Netiquette verstösst. In leichteren Fällen kann der WPV die Mitglieder auffordern, die Publikation zu ändern. Wird dies nicht eingehalten, wird die Nutzungsmöglichkeit gesperrt. Bei kriminellen Inhalten wird die Polizei informiert.

7.5     Bei groben Pflichtverletzungen nach Ziffer 7.1 bis 7.4 hat der WPV das Recht, Schadenersatz zu fordern. Bei Sperrung des Internetzugangs muss der WPV vorausbezahlte Beiträge nicht zurückerstatten.

  1. Sicherheit

8.1     Der WPV verpflichtet sich, in Systemen, Programmen usw., auf die er Einfluss hat, für Sicherheit nach aktuellem technischen Stand zu sorgen.

8.2     Die Mitglieder haben für die Sicherheit der Systeme, Programme und Daten zu sorgen, die sich in ihrem Einflussbereich befinden. Die Mitglieder sollten in eigenem Interesse Passwörter und Benutzernamen gegenüber Dritten geheim halten, wenn nötig Passwörter in regelmässigen Abständen ändern und so gestalten, dass man sie nicht leicht ermitteln kann.

8.3     Die Mitglieder verpflichten sich, keine übermässige Belastung der Plattform durch ungezielte oder unsachgemässe Verbreitung von Daten herbeizuführen, insbesondere Spam-Mailing zu unterlassen.

8.4     Die Mitglieder haben das Archivieren und Verbreiten von Computerviren zu unterlassen.

8.5     Bei Pflichtverletzungen von Mitgliedern nach Ziffer 8.3 und 8.4 kann der WPV den Zugang sofort zu sperren, ohne vorausbezahlte Beträge zurückzuerstatten, und allenfalls Schadenersatz verlangen.

  1. Änderung der AGB

9.1     Der Vorstand des WPV kann diese diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen anpassen, soweit es die Führung und Technik der Webseite betrifft.

9.2     Die geänderten Bedingungen werden den Mitgliedern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet.

Tenniken, 1. November 2018